FDP Bremerhaven

Pressemitteilungen vom 03.05.2017:

Die FDP Bremerhaven fordert Anerkennung und Wertschätzung der Soldatinnen und Soldaten

Freemann: „Die LINKE muss sich entschuldigen!“

Presseservice Freie Demokraten FDP

Bremerhaven, 03.05.2017. Die Freien Demokraten in der Stadtverordnetenversammlung (FDP) sehen in dem öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehrrekruten im Fischereihafen ein wichtiges Zeichen für die Verbundenheit zwischen Bundeswehr und Demokratie. Den jungen Soldatinnen und Soldaten wird aufgezeigt, welchen Dienst sie an der gesamten Gesellschaft leisten.
Mit dem Gelöbnis wird die Bundeswehr als Parlamentsarmee in der Mitte der Gesellschaft verankert. Vor diesem Hintergrund erklärt der FDP-Stadtverordnete Bernd Freemann: „Das Gelöbnis soll die Integration der jungen Rekruten in die soldatische Gemeinschaft fördern, sie auf einer emotionalen Ebene an die soldatischen Pflichten binden und eine erzieherische Wirkung auf den Soldaten im Sinne seiner Funktion im Staat ausüben. Die religiöse Beteuerungsformel erfüllt darüber hinaus noch eine ethisch-religiöse Funktion als zusätzliche Bindungsbekräftigung.“

Die öffentlichen Proteste der Partei DIE LINKE gegen das Gelöbnis bezeichnet die FDP als zutiefst unwürdig, feige, undemokratisch und respektlos. Es ist moralisch fragwürdig, wenn Die LINKE den Soldatinnen und Soldaten den gesellschaftlichen Rückhalt verweigert. „Der Vergleich zum Nazireich ist unerträglich, diskreditiert die Bundeswehr und zeigt wie wenig die Partei mit unserer Rechtsordnung kompatibel ist“, bewertet Freemann die staatsfernen Äußerungen der LINKE und fordert die LINKE auf, sich öffentlich zu entschuldigen. Aus Sicht der FDP hat diese ihr Verständnis zum Staat zu erklären: Will sie die Souveränität des Staates aufheben und als Staatsmodell die Anarchie einführen? Warum sollen/wollen wir in Deutschland anders mit unserer Armee umgehen als es alle übrigen Nationen um uns herum tun?

Die Position der FDP ist klar: Die Soldatinnen und Soldaten riskieren ihr Leben für unsere Demokratie und unsere Werte. Frieden, Freiheit und Menschenrechte lassen sich nicht immer friedlich verteidigen, das gehört zur gesellschaftlichen Realität. Umso fundamentaler ist es für die FDP, dass die Bundeswehr fest in der gesamten Gesellschaft verankert ist.

Die Bundeswehr steht im Wettbewerb mit anderen Arbeitgebern um die besten Bewerberinnen und Bewerber. Von daher muss die Attraktivität des modernen Dienstes kontinuierlich ver-bessert werden. „Hierzu trägt das öffentliche Gelöbnis als gesellschaftliche Anerkennung und Wertschätzung im besonderen Maße bei“, so der FDP-Stadtverordnete Freemann.



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